Integrationspolitik
(historisch)
Das Thema Integration fand erst ab 2005 seinen Weg in die deutsche Politik. Denn die Integration von Ausländern in die deutsche Gesellschaft war lange Zeit kein Thema – zwangen Hungersnöte, Glaubenskonflikte und fortwährende Kriege bis Mitte des 20. Jahrhunderts vor allem die Deutschen selbst, ihr Land zu verlassen.
2005 trat das neue „Zuwanderungsgesetz“ in Kraft. Deutschland erklärte sich faktisch zum „Einwanderungsland“ – die „Integration“ wurde zu einer gesetzlichen Aufgabe: Bestehende Verfahren sollten vereinfacht werden, aus vielen verschiedenen Aufenthaltstiteln wurden zwei: die befristete „Aufenthaltserlaubnis“ und die unbefristete „Niederlassungserlaubnis“. Sprachkurse wurden gesetzlich festgelegt.
Ein Auslöser für den ersten sogenannten „Integrationsgipfel“ im Juli 2006 waren die Ergebnisse der PISA-Studie. Diese besagten, dass der Erfolg in Schule und Ausbildung mit der Herkunft und dem familiären Bildungshintergrund zusammenhänge. Ein Nationaler Integrationsplan entstand, mit besonderem Fokus auf einem Dialog mit Muslimen und Musliminnen. Dieser Plan wurde 2007 umgesetzt.
Seit dem 1. September 2008 gibt es außerdem einen Einbürgerungstest: Die deutsche Staatsbürgerschaft erhält, wer 17 von 33 Fragen richtig beantwortet. Dieser Test soll zur Integration beitragen. Abgefragt werden Kenntnisse über die deutsche Sprache, Geschichte, Gesetze, Gesellschaft und Kultur.
Seit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ ab 2015 bekam die Integrationspolitik einen hohen Stellenwert: Am 25. Mai 2016 legte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit dem Bundesministerium des Inneren daher einen ersten Entwurf für ein deutsches Integrationsgesetz vor. Die Oppositionsparteien Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen stimmten gegen den Entwurf, dennoch trat das Gesetz am 6. August 2016 in Kraft. Menschenrechtler kritisieren vor allem die „Wohnsitzauflage“ des Papiers: Eine „Zwangsumverteilung in strukturschwache Regionen“ fördere nicht die Integration in den Arbeitsmarkt, heißt es zum Beispiel in einer Stellungnahme von PRO ASYL.
Denn darauf liegt der Fokus des Papiers: Integration durch Arbeit. Es soll Ausbildungsmöglichkeiten leichter zugänglich machen und setzt auf Wertevermittlung durch Integrationskurse. Dadurch beeinflusst es auch eine Menge anderer Gesetze wie das Asylgesetz. Durch eine Änderung im Asylgesetz würde das Integrationsgesetz Bürokratie abbauen, Abläufe und Verwaltungsarbeit des BAMF vereinfachen.
Interview mit Bernd Kasparek:
Wie entstand in Deutschland das Selbstverständnis ein Einwanderungsland zu sein?