Remigration
Freiwillig nach Syrien, Iran oder Afghanistan zurückreisen – ist das so einfach? Der deutsche Staat verspricht Geld für die „Heimreise”, doch damit einher gehen auch viele Risiken: Wer nicht direkt am Flughafen landet, muss möglicherweise Schlepper bezahlen, um Grenzen zu passieren. In vielen Herkunftsländern erwartet Rückkehrer eine unsichere wirtschaftliche Lage, sie werden als „Oppositionelle” geahndet oder für den Kriegsdienst von der Armee eingezogen. Doch davon abgesehen, was steckt in Deutschland rein theoretisch hinter der Idee der „freiwilligen Rückkehr”?
Der Vorschlag, finanzielle Anreize für den Wegzug von Migranten zu liefern, kam bereits 1975 auf: Hans Filbinger, damaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, wollte Gastarbeitern eine „Rückkehrprämie“ zahlen. Seine Idee verblasste – bis 1983. Dann entstand in Deutschland ein Gesetz zur Freiwilligen Rückkehr: das „Rückkehrhilfegesetz“, welches den Wegzug arbeitsloser Ausländer fördern sollte.
In aktuellen Debatten fällt jedoch vor allem der Begriff „Starthilfe Plus”. Diese Initiative richtet sich „insbesondere an diejenigen, deren Erfolgschancen im Asylverfahren sehr gering sind”, heißt es in einer Erklärung des Bundesinnenministeriums im Februar 2017.
Starthilfe Plus ergänzt das Bund-Länder-Programm „REAG/GARP1” (englisch für „Reintegration and Emigration Program for Asylum-Seekers in Germany”/„Government Assisted Repatriation Program”). Das Programm bietet Ausreisepflichtigen organisatorische und finanzielle Unterstützung. Konkret werden Reisekosten übernommen, Reisebeihilfen gewährt und eine Starthilfe von bis zu 500 Euro pro Person ab dem Alter von zwölf Jahren gezahlt.
Finanziert werden diese Programme durch den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), das Innenministeriums und die Länder. Beide Programme werden von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) durchgeführt. Seit Mai 2017 gibt es auch ein Online-Portal für freiwillige Rückkehrer.
Dass Geld keine effektive Maßnahme zur Reintegration sei, kritisieren Menschenrechtler immer wieder. Außerdem schürten die Rückkehrprogramme Vorurteile gegenüber Geflüchteten, beklagt die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe. Das Problem liege laut Diakonie auf dem erhöhten Druck in der Politik, „möglichst viele Flüchtlinge zur freiwilligen Ausreise in ihr Heimatland zu bewegen.“ Laut Aussage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière sollen freiwillige Rückkehrer ab Februar 2018 eine weitere zusätzliche „Reintegrationsunterstützung“ beantragen können.
Interview mit Yvonne Giesing:
Wie erfolgreich sind Programme der freiwilligen Rückkehr ins Herkunftsland?
Hier das Online-Portal für freiwillige Rückkehrer.