Die Bundesregierung hat die Energiewende mit mehreren Gesetzen und Verordnungen auf den Weg gebracht. Die bekanntesten sind das EEG sowie die Energieeinsparverordnung. Diese und die weniger bekannten Gesetze wie das „Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz“ haben zwei Ziele: Zum einen sollen Anreize geschaffen werden, um Bürger und Unternehmen dazu zu bewegen, energiesparende, effiziente Lösungen zu nutzen, etwa sparsamere Kühlschränke kaufen oder Gebäude energetisch sinnvoll sanieren. Auf der anderen Seite wird auf diese Weise ein technologischer Entwicklungspfad eingeschlagen. Forschung und Entwicklung sollen nach neuen Wegen suchen und diese erfolgreich im Markt einbringen. Aktuell scheint die deutsche Energiegesetzgebung erfolgreich zu sein. Sie wird weltweit von über 70 Ländern kopiert oder abgewandelt durch Gesetze beschlossen. Es zeigt sich, dass eine Abkehr von fossilen Energieträgern möglich ist, ohne der Wirtschaft massiv zu schaden. Im Gegenteil öffnen sich sogar neue Möglichkeiten. Deutschland ist auf diesem Gebiet zum Vorbild geworden.

 

Es gibt bereits ein Wort im Englischen, das den Abkehr von fossilen Brennstoffen hin zu nachhaltiger Wirtschaft bezeichnet: Energiewende. Bevor das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) am 29. März 2000 durch die rot-grüne Regierung in Kraft trat, gab es einen Vorläufer: das Stromeinspeisungsgesetz. Bereits 1990 gelang es einer ungewöhnlichen Koalition aus schwarzen, roten und grünen Politikern, die Abnahme von Strom aus kleinen, oft privaten Kleinkraftwerken durch die großen Netzbetreiber zu regeln. Damit konnten auch kleine Anbieter zu festgeschriebenen und am Marktpreis orientierten Vergütungen Strom verkaufen. Gedacht war das Gesetz für all die kleinen Wasser- und später auch Windenergieanlagenbesitzer. Diese hatten es zuvor sehr schwer, überhaupt auf dem Energiemarkt ihren Strom anzubieten. Dass sich die Regelung später als entscheidend für die Entwicklung alternativer Energieerzeugungsmethoden erweisen würde, hatte man noch nicht absehen können. Insbesondere die Windenergie machte bis zum EEG einen mächtigen Sprung nach vorne. Dabei zeigte sich, dass für das EEG noch einige Stellschrauben notwendig waren, wie etwa eine Deckelung der Abnahmemengen. Ansonsten entpuppte sich das Energiegesetz als eine kraftvolle Steuerungsmöglichkeit, um Technologie in eine gewünschte Richtung zu entwickeln.