Überwachung
Im Kampf gegen verschiedene Formen von Kriminalität greifen Staaten auch zu geheimen Überwachungsmaßnahmen. In Deutschland sind Maßnahmen wie Telekommunikationsüberwachung, der Einsatz des sogenannten Bundestrojaners“, die Online-Durchsuchung, die akustische Wohnraumüberwachung oder die Erhebung von Verkehrsdaten in der Strafprozessordnung geregelt. Diese Maßnahmen dürfen ergriffen werden, wenn es um Straftatbestände wie z.B. gemeingefährliche Straftaten, Bestechung, Steuerhinterziehung oder Schmuggel geht. In der Regel muss der Staatsanwalt diese Maßnahmen beantragen. Ein Gericht entscheidet dann, ob, in welchem Umfang und für wie lange diese Überwachungsmaßnahmen genehmigt werden. Staatliche Überwachungsmaßnahmen stehen immer unter besonderer Beobachtung, besonders dann, wenn sie wie bei der Vorratsdatenspeicherung, auch gegen Bürger eingesetzt werden, die keines Verbrechens beschuldigt werden.
Bekannt geworden ist großflächige, umfassende staatliche Überwachung durch den US-amerikanische NSA durch den Whistleblower Edward Snowden. Er war Mitarbeiter der CIA und konnte etwa 1,7 Millionen Dateien mit Hilfe der Dokumentarfilmregisseurin Laura Poitras und dem Journalisten Glenn Greenwald veröffentlichen. Staatliche Überwachungsprogramme, wie etwas das durch Snowden bekannt gewordene PRISM, zielen darauf ab, Geheimdiensten möglichst umfassend Einblick in die Bürger zu geben.
Staatliche Überwachung Erfolge staatlicher Überwachung Weitere Interviewteile mit Martin Schallbruch Überwachung durch den Staat Weitere Interviewteile von Lukas Mezger Überwachung durch die Politik Überwachung und die GroKo Überwachung aus dem Ausland Weitere Interviewteile mit Markus Beckedahl
Netzpolitik.org berichtet über staatliche Überwachung in Deutschland. Ein langes Interview des Guardian mit Edward Snowden. Eine Slideshow zeigt die Funktionen von PRISM.