Abstrakt, kompliziert, gefühlt weit weg: TTIP, der Handelsvertrag mit den USA, schreckt schnell ab. Dabei kann es unser aller Leben verändern, deswegen zoomen wir genauer hin. Bevor du in die Karte eintauchst, schau dir für einen ersten Überblick unser Video an!
Zwar ist TTIP ein Wirtschaftsabkommen, dennoch betrifft es mehr als nur wirtschaftliche Beziehungen. Sowohl in den USA als auch in Europa haben die Menschen Bedenken zum Handelsabkommen. Jede Seite befürchtet, ihre Standards in verschiedenen Lebensbereichen werden durch TTIP an die niedrigeren des jeweils anderen…
Als Wirtschaftsabkommen sollte TTIP für die Wirtschaft nur Vorteile bringen. Doch TTIP-Befürworter und Gegner sind sich uneinig, ob die Vorteile möglichen Nachteilen überwiegen. Große Unternehmen können auch heute schon ziemlich problemlos weltweit Handel treiben – sie haben das notwendige KnowHow und Kapital. Gerade…
Ursprünglich haben die EU-Mitgliedstaaten die EU-Kommission per Mandat beauftragt, des Freihandelsabkommen mit den USA auszuhandeln. Bis zum fertigen Vertragsentwurf haben sie keinerlei Mitsprache-Recht und können am Ende nur mit ja oder nein stimmen. In der Zwischenzeit wird nach und nach bekannt, wie weitreichend…
TTIP ist weder das erste noch das einzige Freihandelsabkommen – auch wenn es, gemessen an der Medienpräsenz, so scheinen mag. 110 Länder verhandeln derzeit über Freihandel. Und die Abkommen TAFTA, NAFTA und TTP beispielsweise haben bi- und multilaterale Wirtschaftsbeziehungen verbessert. Zwischen den USA und der EU…
Die USA sind die größte Wirtschaftsmacht der Welt und ein großer Teil davon wird mit internationalen Partnern erwirtschaftet. Um dies zu festigen und zu fördern schließen die USA seit langem Handelsverträge ab. Die US-Amerikaner haben viel Erfahrung damit und nutzen, wie jeder andere Staat oder Staatenbund auch, die…
Europa stellt mit über 500 Millionen Menschen und dem größten gemeinsamen Wirtschaftsraum ein enormes weltpolitisches Gewicht dar. Europa selbst begann als wirtschaftlicher Zusammenschluss und hat sich im Laufe der Jahrzehnte auch zu einem politischen Gebilde hin entwickelt. Insbesondere am Beispiel Europa zeigt sich…
Für die EU Kommission ist die Handelskommissarin Cecilia Malmström politisch sowie der Generaldirektor für Handel Ignacio Garcia Bercero inhaltlich verhantwortlich. Sie leiten ein Team von etwa 100 Verhandlern, die in den einzelnen Gruppen für die jeweiligen Bereiche sitzen. Auf Seiten der USA hat der…
Von Freihandelsabkommen wie TTIP verspricht man sich vor allem mehr Wachstum durch mehr Handel. Das Abgleichen von Standards oder der Abbau von Zöllen sollen das Wachstum befördern. Solche Schritte wirken sich aber auch auf Dritte aus, die nicht an dem Abkommen beteiligt sind. Während Befürworter in TTIP einen…
Freihandelsabkommen wie TTIP sollen Wachstum für die Wirtschaft und neue Arbeitsplätze schaffen. In der Öffentlichkeit kursieren dazu allerdings viele unterschiedliche Zahlen und Prognosen. Eine Studie des Münchner ifo Instituts für Wirtschaftsforschung geht zum Beispiel davon aus, dass TTIP das deutsche…
Die Idee des Freihandels kommt aus dem Großbritannien des 18. Jahrhunderts. Damals kritisierten Adam Smith und David Ricardo den Exportwahn europäischer Länder. Diese hatten sich darauf versteift, viel zu exportieren und wenig zu importieren. Das vorherrschende Wirtschaftsmodell hieß Merkantilismus und hatte zwei…
Von der Idee zur Realität: Damit TTIP als Vertrag in Kraft treten kann, sind fünf Schritte erforderlich. Aktuell sind wir in Schritt 3, den Verhandlungen.
TTIP wird ALLES in deinem Leben betreffen – heißt es. NGO-Vertreter sagen, dass TTIP deswegen kritisch zu sehen ist. Schließlich sei es eine Handels-Einigung und solle deswegen nur den Handel betreffen. Die EU erklärt in einem ihrer Werbevideos: Natürlich betrifft TTIP dein Leben, dafür sind solche Verträge da. Auf…
Was für uns das Chlorhuhn, ist für die US-Amerikaner der Rohmilchkäse. Nicht nur die Europäer haben Angst, dass TTIP die eigenen Standards aushöhlt – auch die US-Amerikaner sehen das Freihandelsabkommen kritisch. Gründe für die Skepsis der Europäer sind vor allem das intransparente Verfahren, Halbwissen und…
Die US-Amerikaner und die Europäer eint kulturell mehr als sie trennt. Trotzdem hat natürlich jeder seine ganz speziellen Eigenheiten. Insbesondere die vielschichtige europäische Kulturszene sorgt sich um ihre kulturelle Identität. Die USA sieht nämlich Kultur als kommerzielles Gut. Je besser sich etwa ein Film…
Innerhalb eines Jahres unterzeichneten über drei Millionen Menschen die Bürgerinitiative gegen TTIP. Die Parteien Bündnis 90/Die Grünen sowie Die Linke beziehen klar Position gegen das Freihandelsabkommen. Zu den TTIP-Gegnern zählen außerdem zahlreiche Nichtregierungsorganisationen, darunter Attac, BUND und Campact…
Zu den Befürwortern von TTIP zählen in Deutschland etwa das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, der Arbeitgeberverband, und der Bundesverband der Deutschen Industrie. Auch die SPD spricht sich nach interner Abstimmung für das Freihandelsabkommen aus. Die Befürworter hoffen auf auf neue Arbeitsplätze und…
Mit dem TTIP Vertrag sollen bewusst auch geopolitische Richtungen vorgegeben werden. Dies trifft neben den Regeln für den gesamten Welthandel insbesondere auch für die Bereiche der Regulierung und Standards selbst zu. Durch den potentiellen Zusammenschluss der größten Märkte der Welt, wo dann die gleichen Regeln…
Internstionales Recht/Völkerrecht ist ein Sammelbegriff für alle Rechtsnormen, die das Verhältnis der souveränen Staaten untereinander und die Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten und den internationalen Organisationen regelt. Es wird nicht von einer zentralen Gewalt durchgesetzt, sondern ist von der Anerkennung…
TTIP ist nicht die erste Handelskooperation zwischen EU und USA, aber die bislang umfassendste und konkreteste. Seit den frühen neunziger Jahren wurden immer wieder Freihandelsabkommen angekündigt. 1990 unterschrieb George Bush senior eine transatlantische Erklärung, 1995 wurde das „Transatlantic Free Trade Area“…
Wie jeder Vertrag liegt auch TTIP ein rechtlicher Rahmen zugrunde, auf den sich die Verhandlungspartner geeinigt haben. TTIP ist ein internationaler Handelsvertrag und unterliegt daher dem Völkerrecht. Dem Völkerrecht ist insbesonere zu eigen, dass es keine Institution gibt, die es umsetzt, sondern dass alle Partner…
Für die USA verhandelt der US-Handelsbeauftragte (USTR) internationale Verträge wie z.B. TTIP. Seit 2013 leitet diese Behörde Michael Froman, der viel Erfahrung mit Politik und Handel hat. Mit etwa 250 Mitarbeitern, die weltweit arbeiten, ist er für internationalen Handel und insbesondere die internationale…
Die EU-Kommission ist für die EU etwa das, was in Deutschland der Regierungsapparat ist. Das sind all die Behörden, die für das Tagesgeschehen notwendig sind. Darüber hinaus hat die Kommission das (fast) alleinige Initiativrecht für die EU-Gesetzgebung, kann also neue Gesetze auf den Weg bringen. Sie ist außerdem für…
Seit 1979 wird das Europäische Parlament von allen Europäern alle 5 Jahre gewählt. Weltweit ist es damit das einzige Parlament, das von Bürgern aus unterschiedlichen Staaten direkt gewählt wird. In Europa haben die 751 Abgeordneten die Aufgaben: Gesetzgebung, das Budget, verschiedene Kontrollfunktionen (u.a. der…
Deutschlands Exportwirtschaft ist stark und daher profitiert Deutschland wie kaum ein anderes Land von Freihandel. Deutsche Produkte und Dienstleistungen sind weltweit gefragt, wenn sich also mehr Handel durch das Wegfallen von Handelsbarrieren ergeben kann Deutschland insgesamt betrachtet höheren Wohlstand schaffen…
In den USA und der EU gelten in unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen unterschiedliche Regeln – zum Beispiel für die Zulassung neuer Produkte. Während beispielsweise Medizinprodukte in den USA einen viel strengeren Zulassungsprozess durchlaufen müssen als in Europa, werden dort deutlich höhere Pestizidrückstände in…
In den USA spielen Gewerkschaften traditionell eine geringere Rolle als in vielen europäischen Staaten – vor allem in der Industrie. Unternehmerischer Freiheit wird eine größere Bedeutung zugeschrieben. Die Vereinigten Staaten haben zum Beispiel nur zwei der acht Kernarbeitsnormen ratifiziert, die die internationale…
Ein zentraler Kritikpunkt, der immer wieder gegen TTIP angeführt wird, ist, dass das Freihandelsabkommen lediglich einer begrenzten Anzahl von Großkonzernen zugute kommen werde. Tatsächlich erfährt TTIP große Unterstützung von inter- und transnational agierenden Firmen. Diese argumentieren vor allem mit der…
Auch wenn sie entscheiden, wie die endgültige Fassung des Freihandelsabkommens aussehen wird, sind an den Verhandlungen über TTIP zumindest indirekt nicht nur die Handelsbeauftragten der EU-Kommission und der USA beteiligt. Wirtschaftslobbyisten, Umwelt- und Verbraucherschützer versuchen, den Prozess in ihrem Sinne zu…
Die Berater oder Handelsexperten sollten die Regierungen bei der Entscheidung bezüglich der TTIP-Verhandlungen unterstützen. Sie diskutierten zunächst in einer geheimen „High-Level-Working-Group“. Am Ende ihrer Beratungen im Februar 2013 sprachen sie sich für ein umfassendes Handelsabkommen aus. Kritisiert wurde von…
Wie unvoreingenommen können die Berater sein? Auf wen hören die Verhandler? NGOs kritisieren, dass die Verhandler viel zu nahe an den Lobbyisten sind. Gerade wenn Experten befragt werden, fände Lobbying statt. Beratungsgespräche gab es zwar viele, doch waren 88% mit Lobbyisten und nur 9% mit Verbraucherschützern. Ein…
In den Verhandlungen diskutieren die Verhandlungsführer beider Seiten über ihre jeweiligen Textentwürfe. Darin ist festgehalten, wie sich jede Seite die Regelungen dazu vorstellt. Im Rahmen von TTIP gab es bis Mai 2016 13 Verhandlungsrunden, die alle geheim waren – einer der größten Kritikpunkte an den Gesprächen. Die…
Anfang 2016 sind laut der WTO etwa 300 Freihandelsabkommen in Kraft. Tatsächlich gibt es noch mehr. Über 600, davon sind manche sehr regional oder nicht in Kraft, weil sie schon ausgelaufen sind, gekündigt oder nur angekündigt. Die bekanntesten sind bei uns NAFTA, CETA und TPP. Diese drei Verträge sind im Zuge der…
Neben der Weltbank und dem Internationalen Währungsfond (IWF) wurde die Welthandelsorganisation 1995 als dritte Organisation zur Behandlung von internationalen Wirtschaftsproblemen gegründet. Sie gehört formell zu den Vereinten Nationen und löste das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT ab. Sie sorgt…
Weltweit sind seit vielen Jahren hunderte von Freihandelsabkommen in Kraft. Davon haben im Sinne der klassischen Bemessung von Wachstum alle Partner profitiert. Laut Studien des ifo-Instituts in München brachten Freihandelsabkommen bisher stets genau das was sie versprachen – mehr Freihandel und dadurch höheren…
Freihandelsabkommen werden zwischen Staaten geschlossen und damit sie dann auch umgesetzt werden, müssen meist die Parlamente oder Regierungen in den einzelnen Staaten noch den Verträgen zustimmen. Das klappt nicht immer. Manchmal ist bei Verhandlungen etwas im Vertrag gelandet, das für den ein oder anderen nicht…
Mit jedem Abkommen lernen alle Teilnehmer dazu. Außerdem ändern sich weltweit ständig die Gesellschaften, Regierungen oder auch das grundsätzliche Verständnis von Einzelpunkten wie etwa die Einstellung gegenüber Umweltschutz oder Kapitalismus. Um dieser laufenden Veränderung gerecht zu werden entwickelt sich natürlich…
Die Auswirkungen von TTIP sind kaum abzuschätzen. Dennoch wollen einige Studien die ökonomischen Folgen des Abkommens voraussagen. Die EU-Kommission gab beim Centre for Economic Policy Research (CEPR) eine Untersuchung in Auftrag. Sie kam zu dem Ergebnis, dass auf lange Sicht Gewinne beim realen Bruttoinlandsprodukt…
Die verschlossenen Türen – sie sind Sinnbild für das Transatlantische Freihandelsabkommen. Was hinter ihnen passiert, wissen nur die Verhandlungsführer. Diese Intransparenz ist einer der zentralen Kritikpunkte der TTIP-Gegner. Um das Misstrauen abzubauen, startete Brüssel eine Transparenz-Offensive: Die Kommission…
Schiedsgerichte gehören mit zu den umstrittensten Themen in TTIP: Während die Verhandler keine Bedenken haben, sehen NGOs die Schiedsgerichte kritisch. Sie sagen, dass die Aufgaben der Schiedsgerichte auch von bestehenden, nationalen Gerichten übernommen werden können und sollten. Lobbyisten entgegen, dass das nicht…
Im Zusammenhang mit TTIP ist immer wieder davon die Rede, dass Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA abgebaut werden sollen. Doch was bedeutet das eigentlich? Unterschieden wird im Grunde zwischen zwei Arten von Handelshemmnissen: Auf der einen Seite tarifäre – also Zölle und andere Einfuhrkosten – und auf der…
TTIP wird wie jedes andere Gesetz kein starres Regelwerk sein, sondern Spielräume für Interpretationen lassen und gesellschaftlichem Wandel unterliegen. In welche Richtung sich ein fertiger TTIP-Vertrag bewegen würde, wird die laufende Rechtsprechung beeinflussen. Sowohl Konzerne wie auch NGOs werden Einfluss auf die…
Oft wird der Wunsch nach ausgeklammerten Bereichen laut. In der Verhandlungssprache nennt man eine Aufstellung von ausgeklammerten Bereichen „Negativlisten“. Auf der EU-Seite wurde lange diskutiert, ob man mit Negativlisten in die TTIP-Verhandlungen gehen soll, denn sie sind untypisch und bergen viele Gefahren. Grund…
TTIP gibt Unternehmen zu viel Einfluss und Standards könnten herabgesetzt werden – das sind die Befürchtungen der Gegner. Sie sagen: Es gibt bereits ausreichend Wirtschaftsverträge, die die Zusammenarbeit regeln. Es brauche kein TTIP, das weitaus mehr beinhaltet als nur Wirtschaftsbereiche. Oft in der Diskussion ist…
Einfacherer Marktzugang für Unternehmen, bessere Chancen für öffentliche Aufträge – Unternehmen könnten ihren Umsatz steigern und Preise senken. Von beidem soll der Verbraucher profitieren, der nicht nur günstiger einkaufen kann, sondern für den es auch mehr Arbeitsplätze gibt. Außerdem sollen die Regeln für den…
Ob TTIP für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) mehr Chancen bietet oder mehr Risiken birgt, wird heftig diskutiert. Die Industrie- und Handelskammern beispielsweise betonen vor allem mögliche Vorteile des Abkommens, während Initiativen wie "KMU gegen TTIP" sich entschieden gegen das Abkommen aussprechen…
NGOs wie das Corporate Europe Observatory (CEO), Campact oder Foodwatch sprechen sich entschieden gegen TTIP aus und bemängeln, dass die Verhandlungen vor allem die Interessen der Lobbyisten widerspiegeln. Die Zahlen scheinen das zu belegen: 88% der Treffen fanden mit Lobbyisten statt, nur 9% mit Verbraucherschützern…
Im Oktober 2015 sinkt die Zustimmung für TTIP in Deutschland auf einen Tiefstand: 46 Prozent der Deutschen halten TTIP für „eine schlechte Sache“, so das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage. Auch die US-Amerikaner sehen TTIP zunehmend skeptischer, aber hier halten immer noch 50 Prozent der Bevölkerung das…
Die Kulturindustrie ist in Deutschland der zweitgrößte Wirtschaftszweig überhaupt. Dazu zählen die Kunst und Kulturszene genauso wie Film, Werbung oder auch Public Realtions, öffentliches sowie privates Radio, Fernsehen und Museen. Staatliche Förderung erhält nur ein kleiner Teil, jedoch legen Staaten und…
Weiter, schneller, besser – TTIP fügt sich in die Logik der Marktwirtschaft. Die Wirtschaft soll stärker wachsen und die Menschen mehr arbeiten. Doch in Zeiten von zusammenbrechenden Finanzmärkten, Klimakatastrophen und globalen Krisen fühlen sich viele Menschen von der Wachstumslogik entfremdet. Sie sehnen sich nach…
In der deutschen medialen Berichterstattung dominieren die TTIP Gegner deutlich. Dadurch erhalten ihre Argumente ein Übergewicht. Aber natürlich betonen die TTIP Gegner auch genau die Teilaspekte, die Gefahren besonders hervorheben. Als Leser erhält man im Verlauf ein einseitiges und dadurch verfälschtes Bild, denn es…
Auch der Journalismus und die Berichterstattung über TTIP trägt eine Mitschuld an der Hysterie, dem Halbwissen und den Mythen um TTIP. Manche Überschriften vereinfachen zu stark, sind polemisch, überspitzen die Realität und schüren so Ängste. So titelte die BILD 2014 „Schmeckt Chlorhühnchen nach Schwimmbad?“, um dann…
50 Prozent der US-Amerikaner befürchten vor allem, dass als Folge von TTIP die Löhne sinken und Jobs abgebaut werden. Ansonsten unterscheiden sich ihre Ängste gar nicht so sehr von denen der Europäer. Auch die US-Amerikaner kritisieren die Intransparenz, auch sie fürchten um ihre nationale Souveränität und haben…
In der EU gibt es mindestens so viele Ängste wie Mitgliedsländer: 61 Prozent der Deutschen befürchten etwa, dass die Sicherheits- und Qualitätsstandards für Essen und Umweltschutz in Folge von TTIP sinken, Großbritannien sorgt sich um seine Krankenversicherung, die Franzosen wollen ihre Kultur von Kino bis Käse…
Frankreich hat bereits bei der Vergabe des Mandats für die TTIP Verhandlungen die Bereiche Film & Radio ausgeschlossen, um die heimische Film & Radiowirtschaft zu schützen. In Frankreich muss beispielsweise 60% der Sendezeit mit europäischen und 40% mit französischen Künstlern (davon 20% neue Produktionen) ausgespielt…
Ist die Buchpreisbindung bald Geschichte? Buchpreisbindung bedeutet: Ein Buch muss überall gleich viel kosten, egal ob im Internet oder im kleinen Buchladen nebenan. Viele Kritiker von TTIP haben Angst, sie könnte zusammen mit anderen Handelshemmnissen fallen. Die Preisbindung ist in vielen europäischen Ländern ein…
Gemessen am inhaltlichen Umfang des Freihandelsabkommens, spielen kulturelle Gesichtspunkte nur eine untergeordnete Rolle. Dennoch ist der Protest aus der deutschen Kulturszene groß. Viele Kulturverbände warnen vor einem „Ausverkauf der Kultur“. Der Deutsche Kulturrat fordert „Stoppt TTIP“. Bisher sind nur die…
Ein großer Teil des Protests gegen TTIP richtet sich gegen mögliche Folgen des Abkommens auf die Landwirtschaft und die Lebensmittelsicherheit in Deutschland und Europa. Auch aus der Landwirtschaft selbst nimmt man im öffentlichen Diskurs hierzulande vor allem Widerstand gegen TTIP wahr. Gemeinsam mit NGOs und…
Die Preise für Medikamente sinken mit TTIP, die Preise für Medikamente steigen durch TTIP: Kaum ein anderes Feld der Verhandlungen ist so undurchsichtig wie die Verhandlungen zum Pharmamarkt. Lobbyisten erhoffen sich vereinfachte Zulassungsverfahren für Medikamente und eine Erweiterung des Patentschutzes, Kritiker…
Die Automobilindustrie in den USA und in Europa scheint sich einig darüber zu sein, dass TTIP für sie vor allem Vorteile bringen wird. Studien bestätigen das: Laut Prognosen des Petersen Institute for International Economics in Washington könnte TTIP den Handel mit Automobilen zwischen den USA und Europa um mindestens…
Nach Informationen des Recherchezentrums CORRECT!V betreiben auch Vertreter der Finanzbranche umfangreiches Lobbying in Brüssel – und das obwohl (oder gerade weil) gar nicht sicher ist, in welchem Umfang Finanzdienstleistungen in TTIP mit einbezogen werden sollen. Besonders die Regulierung solcher Dienstleistungen ist…
Im deutschen Bundestag herrscht Uneinigkeit über TTIP. Die große Koaltion strebt gernerell einen erfolgreichen Abschluss des Abkommens an, während die Opposition es ablehnt. Die Linke ist Mitglied der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA und die Grünen sehen in der jetzigen Form eine Bedrohung, unter…
Europäische Kommunen sollen laut EU Kommission ihre Autonomie, beispielsweise im Bezug auf die öffentliche Wasser-/Stromversorgung oder bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, in voller Weise behalten. Ob dies auch im Bezug auf mögliche Urteile von Schiedsgerichten gelten wird ist jedoch noch nicht abschließend…
In Europa müssen mehrere Schritte durchlaufen werden bis internationale Verträge angenommen werden. Zunächst muss der zuständige Ministerrat in der Kommission zustimmen, anschließend das Europäische Parlament und bei sogenannten gemischten Abkommen auch die nationalen Parlamente. TTIP wird sehr wahrscheinlich ein…
Kein Handelsabkommen war in der Vergangenheit CO2-neutral – jedes hat zu mehr CO2-Ausstoß geführt. Denn mehr Handel bedeutet auch mehr Transport über den Atlantik – in der Regel mit Transportmitteln, die sehr viel des Treibhausgases ausstoßen. Daher gehen Klimaschützer davon aus, dass sich das Abkommen negativ auf die…
Zwar betont die EU-Kommission, dass es keine Lebensmittelimporte geben wird – dennoch befürchten Verbraucher genau das. Vor allem zu erkennen, ob ein Produkt aus der EU stammt oder in den USA hergestellt wurde, könnte schwierig sein. Hinzu kommt, dass dem „Nein“ der EU-Kommission ein starkes Interesse der Amerikaner…
Der Datenschutz wurde aus den TTIP Verhandlungen ausgenommen und wird daher zunächst keine Rolle spielen. Dies schließt jedoch nicht aus, dass dieser Punkt später noch mit aufgenommen oder durch andere Abkommen geregelt wird. Zunächst scheint es den Verhandlern jedoch für das Abkommen zu komplex auch noch dieses…
Sobald ein Vertragsentwurf für internationale Verträge steht gibt es in den USA zwei Möglichkeiten. Entweder der Senat stimmt über die einzelnen Punkte ab, oder der Präsident beantragt im Vorfeld den sogenannten „Fast Track“ was bedeutet, dass nur über das gesamte Paket abgestimmt wird. Im Fall von TTIP hat Präsident…
Der komplette Prozess für ein Freihandelsabkommen ist lang und kompliziert. An erster Stelle stehen natürlich lange Gespräche, Studien und Einschätzungen. Vom möglichen wirtschaftlichen Wachstum über politische und geselleschaftliche Auswirkungen wird debattiert. Wenn es dann in die Verhandlugen geht wird es…
Damit TTIP in Europa und den USA in Kraft treten kann, muss es angenommen bzw. ratifiziert werden. In den Verhandlungen entsteht zunächst nur ein Entwurf, der noch nicht rechtskräftig ist. Diesen finalen Vertragsentwurf – hinter dem beide Seiten stehen – legt die Europäische Kommission dann zur doppelten Ratifizierung…
Sobald sich Organisationen für einen Weg entscheiden, ist es schwer diesen zu verlassen oder gar ein Projekt abzubrechen. Bei Staaten mit vielen Entscheidungsprozessen ist das nicht anders und daher wird das TTIP Projekt natürlich von den Beteiligten weiter voran getrieben. Ganz nach dem Motto: „Was wir anfangen…
Brauchen wir TTIP überhaupt? Das ist die Kernfrage, die als Alternative diskutiert wird. NGOs sagen ganz klar: Nein, denn bestehende Verträge regeln die wirtschaftliche Zusammenarbeit bereits zu genüge.
Die TTIP-Befürworter führen oft an, dass das Abkommen in allen beteiligten Staaten für mehr Arbeitsplätze sorgen wird. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) spricht von EU-weit bis zu 400.000 neuen Jobs aus – allein 100.000 davon in Deutschland. Gegner, wie zum Beispiel die Verbraucherorganisation…
Mit TTIP würden sich die zwei größten Wirtschaftsmächte der Welt zusammenschließen. Das war vor allem in den neunziger Jahren ein heikles Thema. In dieser Zeit zerfiel der Ostblock und viele ehemals sowjetische Länder demokratisierten sich. Die jungen Demokratien wollte man um keinen Preis durch eine neue westliche…
Vor allem Kleine und Mittlere Unternehmen sollen profitieren – sagen die EU-Verhandler, Studien wie die der Bertelsmann Stiftung und TTIP Befürworter. NGOs kritisieren, dass das Abkommen vor allem für große Konzerne Vorteile bringen wird.
Als Verlierer gelten beispielsweise Entwicklungsländer: Sie könnten durch eine intensivere Beziehung zwischen EU und USA als Handelspartner an Bedeutung verlieren, so die Befürchtung. TTIP-Befürworter halten diese Bedenken für unbegründet. Petra Pinzler bezweifelt, dass KMUs zu den Gewinnern zählen:
ACTA war das geplante Anti-Produktpiraterie-Abkommen von 39 Staaten, darunter die EU Mitglieder, USA und Japan. Es sollte Kopien von urheberrechtsgeschützten Material stärker bestrafen. Das Vorhaben scheiterte 2012 nach heftigen Protesten in der Bevölkerung und wurde schließlich vom Europäischen Parlament mit großer…
NAFTA ist das nordamerikanische Freihandelsabkommen. Es schließt die USA, Kanada und Mexiko mit ein und trat 1994 in Kraft. NAFTA schaffte zahlreiche Zölle ab und legte einen weitreichenden Investorenschutz fest. In die Schlagzeilen geriet NAFTA unter anderem, als ein amerikanischer Öl-Multi die kanadische Regierung…
TPP ist das transpazifische Freihandelsabkommen der USA mit asiatischen Schwellenländern wie Singapur, Malaysia, Japan und Vietnam. Gemeinsam haben die Vertragsstaaten 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung inne. TPP soll Zölle abbauen und einen einheitlichen Schutz für geistiges Eigentum festlegen, den…
TISA steht für „Trade in Services Agreement“, auf deutsch Dienstleistungsabkommen. Es kommt aus den USA und schließt 50 Länder mit ein. Heimliche Verhandlungen begannen bereits 2013, bekannt wurde TISA aber erst ab März 2015 durch die Aktivisten von netzpolitik.org, Associated Whistleblowing Press und Wikileaks. TISA…
Bei Business Europe ist Luisa Santas Director for International Relations und ist auch für den Kontakt zu den EU Institutionen zuständig. Fragen an Luisa Santas: Ist Business Europe für oder gegen TTIP? Wie arbeitet Business Europe? Wie kam es, aus eurer Sicht, zu den Protesten gegen TTIP? Welche Punkte in TTIP sind…
Bei der NGO Corporate Europe Observatory (CEO) setzt sich Laura Verheecke für mehr Transparenz der EU Institutionen ein. Fragen an Laura Verheecke: Warum beobachtet eure Organisation das Verhältnis von Lobbyisten zur EU-Politik? Was habt ihr an Lobbying auszusetzen? Ihr habt untersucht, mit wem und wie oft die…
Die gleichen Fragen an Ska Keller (EU Parlamentarierin, Grüne) und Lutz Güllner (Referatsleiter in der Direktion Außenhandel der EU Kommission) – Contra und Pro TTIP. Oktober 2015 haben 250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP protestiert. Was war da los? Warum sind die Verhandlungen geheim? Was haltet ihr von…
Für Foodwatch e.V. arbeitet Lena Blanken als Campaignerin und Projektmanagerin, um den Lebensmittelmarkt zu verbessern. Fragen an Lena Blanken: TTIP ist aus eurer Sicht ein Angriff auf die Demokratie. Warum? Untergräbt TTIP nationale Gesetzgebung? Was macht TTIP aus eurer Sicht so gefährlich? Was haltet ihr von den…
Zum Zeitpunkt des Interviews war Lutz Güllner Referatsleiter in der Direktion Außenhandel der EU Kommission. Er war für die Kommunikation von TTIP in Deutschland zuständig. Fragen an Lutz Güllner: Was sind die Gründe für TTIP? Welche wirtschaftlichen Chancen ergeben sich durch TTIP? Wie wollen Sie den Menschen ihre…
Für Die Zeit arbeitet Petra Pinzler als Journalistin, sie ist Autorin des Buches „Der Unfreihandel“. Fragen an Petra Pinzler: Warum gibt es Freihandelsabkommen? Welche Gegenargumente gibt es gegen TTIP? Was sind die Umweltaspekte von TTIP? Was sind die Gegenargumente von TTIP im Bezug auf das in der EU geltende…
Als EU Abgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen widerspricht Ska Keller TTIP und fordert Handelsverträge transparenter zu verhandeln. Fragen an Ska Keller: Brauchen wir TTIP? Welche Chancen verspricht sich die EU von TTIP?
Ein FAQ mit Petra Pinzler zu den wichtigsten Punkten von TTIP.
Im Interview erklärt Gabriel Felbermayr die möglichen Auswirkungen durch TTIP und welchen Annahmen Studien dazu zugrunde liegen.
Insbesondere Schiedsgerichte, vor denen Investoren Staaten verklagen können, stehen in der Kritik. Was hat es damit auf sich?
Die Kulturindustrie, mit allem was dazu gehört, stellt sich gegen TTIP. Warum, das erklärt Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat.
Ein Überblick mit Links zu den Originaldokumenten über die Bereiche, die von TTIP betroffen sein werden.
Die EU glaubt, Englisch zu sprechen – nur eben eines, das sonst keiner spricht. Ein Einblick.
Dirk Solte im Interview über Mögliche Wege Freihandel so zu gestalten, dass wirklich Alle profitieren.
Timeline zu TTIP von der ersten Idee bis zum Einfrieren der Gespräche.
Grafischer Überblick der Handelsströme zwischen EU und USA.
Hoppla! Dein Browser unterstützt die Technik von dieser Map leider nicht. Das passiert, falls Du einen alten Browser verwendest oder z.B. JavaScript ausgeschaltet hast. Mit weit über 90% der Browser, die es aktuell gibt, kannst Du diese Map komfortabel nutzen. Wir bitten Dich daher einen Neueren zu verwenden. Ganz nebenbei sind diese auch deutlich sicherer ;-)